Jugendcheck - zum Weiterlesen

Jugendcheck NRW

Der Landesjugendring NRW setzt sich für einen „Jugendcheck NRW“ ein. Für ihn ist das ein konkretes Instrument einer einmischenden Jugendpolitik.
 
Konkrete rechtliche Grundlage für einen Jugendcheck ist die UN-Kinderrechtskonvention. In Artikel 3 haben sich die Vertragsstaaten darauf geeinigt, dass das Wohl des Kindes vorrangig zu berücksichtigen ist – auch von Gerichten, Verwaltungsbehörden und in Gesetzgebungsverfahren. Dabei ist mit dem Wohl des Kindes das „best interest of the child“ gemeint. Seit 2014 ist die UN-Kinderrechtskonvention einem Bundesgesetz gleichgestellt und insofern nicht nur eine Empfehlung, sondern geltendes Recht.

Anknüpfend an die Erkenntnisse der letzten Jahre soll der Jugendcheck in seiner Formulierung nicht „nur“ Minderjährige, sondern auch junge Erwachsene berücksichtigen, die sich in einer Zeit des Übergangs befinden (nach dem SGB VIII sind das alle bis zum vollendeten 27. Lebensjahr).
Dabei ist auch zu beachten, dass bei Kindern (je nach Definition bis zum 12. Lebensjahr) und Jugendliche andere Lebenswelten zu berücksichtigen sind. Ein Jugendcheck nimmt hierbei zunächst Jugendliche und junge Erwachsene in den Blick; für die Gruppe der Kinder wäre ggf. ein anderes Instrument zu debattieren. Klar ist auch: ein Jugendcheck weist auf Handlungs- und Diskussionsbedarf hin und ist einer von vielen Schritten zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention.

Der Jugendcheck auf Bundesebene
Im Koalitionsvertrag 2013 der SPD und der CDU auf Bundesebene wurde die Entwicklung eines Jugendchecks vereinbart. Ziel eines Jugendchecks ist es, dass Entscheidungen auf ihre Wirkungen auf junge Menschen hin überprüft werden.

Unterschiedliche Akteur_innen haben daraufhin ausgearbeitet, wie ein Jugendcheck aussehen könnte. 2015 wurde der Sachstand in einem Diskussionspapier dargestellt. Darin sind ihre Gedanken zu folgenden Fragen festgehalten:
-    Wann sind junge Menschen von Entscheidungen von Politik und Verwaltung betroffen?
-    Wer sollte den Jugendcheck durchführen?
-    Welche Prüfkriterien sind anzuwenden, um die Auswirkungen auf junge Menschen zu erkennen und zu bewerten?

Gesetzesfolgenabschätzung in Österreich
In Österreich wurde im Zuge einer Reform des Haushaltsrechts die „Wirkungsorientierte Folgenabschätzung“ eingeführt. Dabei ist der Themenbereich „Kinder und Jugend“ einer von mehreren. Die Bundesjugendvertretung kritisiert insbesondere, dass die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung für Kinder und Jugend konkret nicht angewendet wird (z.B. in dieser Stellungnahme zum Asylrecht). Zudem wird als problematisch angesehen, dass die Fachexpertise der Zivilgesellschaft erst sehr spät  einbezogen wird.

Literatur/ Weiterführendes:

UN Kinderrechtskonvention

Eigenständige Jugendpolitik: www.jugendgerecht.de

Einmischende Jugendpolitik: www.umdenken-jungdenken.de

Bundeskanzleramt Österreich: Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Wien 2013.

Forum Jugendcheck, in: Landesjugendring NRW: Perspektive Jugend. Fachkongress zur einmischenden und eigenständigen Jugendpolitik, Düsseldorf 2016, S. 22ff.